In einem sehr guten Austausch habe ich mit der Vizepremierministerin und Außenministerin der Republik Kosovo, Donika Gërvalla-Schwarz, ausführlich über die Lage auf dem Balkan, die konkreten europäischen Perspektiven und über die Beziehungen unserer Länder sprechen können.
Bei meinem Treffen mit dem Geschäftsführer der Agentur für Arbeit in Cottbus, Heinz-Wilhelm Müller, im Wahlkreisbüro in Finsterwalde sprach ich über die arbeitsmarktpolitische Situation im Arbeitsamtsbezirk Cottbus, über den Strukturwandel und hier speziell über die Situation in der Lausitz. Wichtig ist festzustellen, dass sich seit dem Jahr 2006 die Arbeitslosigkeit von 13% auf derzeit 5,4% extrem positiv entwickelt hat. Nach einem kurzen Knick in der Arbeitsmarktentwicklung durch die Corona-Pandemie hat sich die Arbeitslosenquote jetzt sogar auf ein Niveau niedriger als das Vor-Corona-Niveau eingependelt.
Heute traf ich mich mit Röderlands Gemeindebürgermeister Markus Terne in Prösen zu einem ersten Austausch und Arbeitsgespräch. Im Mittelpunkt unseres Gesprächs standen unter anderem die kommunalpolitischen Herausforderungen in den nächsten Jahren. Gerade in Bezug auf die nächsten Kommunalwahlen bedeutet dies, Bürgerinnen und Bürger für kommunalpolitisches Engagement in den Gemeindevertreterversammlungen und Ortsbeiräten stärker zu motivieren.
Heute haben wir im Bundestag unseren CDU/CSU- Antrag "Den Traum von den eigenen vier Wänden ermöglichen" beraten. Kurz dargestellt haben wir aufgezeigt, wie man Baukosten senkt, Baubürokratie abbaut, Bauflächen verfügbar macht und das Baukindergeld zuverlässig bereit stellt.
Heute habe ich Marta Rardin aus Concord (USA) getroffen. Sie ist derzeit im Rahmen des PPP-Programmes des Deutschen Bundestages in Deutschland und wohnt seit Oktober in Vetschau. Mit Kursbelegungen an der BTU Cottbus-Senftenberg oder auch einem Praktikum im Biosphärenreservat-Spreewald konnte Marta viele Erfahrungen und Eindrücke sammeln.
Gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Jana Schimke habe ich mich in Zeesen auf Einladung der CDU Königs Wusterhausen und ihres Vorsitzenden Peter Dreher zahlreichen Fragen zur sicherheitspolitischen Lage in Europa angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine gestellt.
Die Elbe ist nicht ohne Grund ein Namensgeber für meinen Heimatlandkreis Elbe-Elster. Besonders für die Region Mühlberg/Elbe ist sie Lebensader für Wirtschaft und auch Tourismus. Ich freue mich sehr, zukünftig mit meinen Kollegen Lars Rohwer und Christoph de Vries aus der CDU/CSU-Fraktion die wichtigen Themen rund um die Elbe koordiniert angehen zu dürfen.
Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Julian Brüning und dem CDU Kreisvorsitzenden Niko Gebel waren wir zu Besuch in der Gemeinde Neu-Seeland.
Habe im Plenum deutlich zum Krieg gegen die Ukraine gesprochen. Bemerkenswert war auch eine völlig bizarre Intervention aus der AfD.
Mein Besuch am Donnerstag, den 05. Mai 2022 bei der Verbandsgemeinde Liebenwerda mit Verbandsgemeindbürgermeister Herold Quick, mit dem Staatssekretär im Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg Uwe Schüler, mit Landrat Christian Heinrich Jaschinski, mit dem Vorsitzenden der Chursachsen-Fraktion der Verbandsgemeindeversammlung Tilo Koch und vielen anderen.
Mein Besuch am vergangenen Donnerstag, den 05. Mai 2022 bei der Verbandsgemeinde Liebenwerda mit Verbandsgemeindbürgermeister Herold Quick.
Gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden der CDU Oberspreewald-Lausitz Niko Gebel war ich vergangenen Mittwoch zu einem Arbeitsgespräch bei Bürgermeister Bengt Kanzler in Vetschau zu Gast.
Auf Einladung des CDU-Kreisverbandes Elbe-Elster sprach ich gestern Abend bei einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung im Schloss Grochwitz in Herzberg/Elster über die Lage im Ukraine-Krieg.
Gestern konnte ich auf Einladung der Lübbenauer Ortsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Roswitha Schier auf dem Stammtisch mit den dortigen CDU-Mitgliedern im Lübbenauer Spreewaldeck ins Gespräch kommen.
Die Antwort der Bundesregierung auf meine Frage zur Mitgliedschaft von Kosovo im Europarat ist sehr ermutigend.
Mein erstes Gespräch im neuen Videoformat "Auf ein Bier mit...." führte ich mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg und Landesvorsitzenden der CDU-Brandenburg Michael Stübgen im Brauhaus Finsterwalde.
Es ist richtig, dass wir den tapfer kämpfenden Opfern Russlands, den Ukrainern, Panzer liefern. Doch bei unseren östlichen Nachbarn und in der Ukraine selbst glauben nur wenige, dass das wirklich aus Einsicht geschieht.
Es war ein ebenso intensives wie hoch relevantes Treffen mit einer estnischen Delegation aus dem Auswärtigen Ausschuss im estnischen Parlament, dem Riigikogu.
wäre ein wichtiger Schritt für die Sicherheit und Stabilität in ganz Europa.
Mit Freude und mit großem Interesse habe ich erstmals an einer Sitzung des Parlamentarischen Beirats der Stiftung für das Sorbische Volk teilgenommen, dessen stellvertretendes Mitglied ich bin.